AGB - Lifepilot App

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Letzte Aktualisierung: 20. Januar 2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzerinformationen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche von der Lifepilot UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend "Betreiber") unter der Bezeichnung "Lifepilot" bereitgestellten Dienste (nachfolgend "Lifepilot"). Die vom Betreiber erbrachten Leistungen werden unter Ziffer 4 näher spezifiziert.
  2. Mit der ersten Nutzung von Lifepilot, muss der Nutzer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen als verbindlich anerkennen. Lehnt der Nutzer die Nutzungsbedingungen ab, so kann er Lifepilot nicht nutzen.
  3. Nutzer im Sinne dieser AGB sind registrierte Nutzer. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, lesenden Zugriff auf Lifepilot zu nehmen sowie eigene Inhalte einzustellen.
  4. Nutzer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Nutzungsberechtigung
  1. Nutzungsberechtigt sind unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die als Verbraucher handeln. Jede gewerbliche Nutzung ist ohne vorherige Rücksprache mit dem Betreiber und entsprechender schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber untersagt. Der Nutzer bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen AGB, dass er beim Abschluss des Nutzungsvertrages diese Voraussetzung erfüllt.
  2. Voraussetzung für die Nutzung von Lifepilot ist ein bestehender Facebook (www.facebook.com) oder Google+ Account (www.plus.google.com).
  3. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Seine Berechtigung zur Nutzung von Lifepilot gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar.
3. Registrierung, Vertragsschluss
  1. Mit der erfolgreichen Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung von Lifepilot unter Geltung dieser AGB zustande.
  2. Um die App nutzen zu können, muss sich der Nutzer via Facebook oder Google+-Login für Lifepilot registrieren. Hierzu muss der Nutzer dem Betreiber das Auslesen von Nutzerdaten aus dessen Facebook- bzw. Google+-Nutzerkonto erlauben. Lifepilot liest die erforderlichen Nutzerdaten aus Facebook bzw. Google+ aus und speichert diese in einer eigenen Datenbank in der Amazon-Cloud. Die Freigabe der Nutzerdaten gegenüber dem Betreiber stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von zwei Tagen nach Zugang des Antrags durch Freischaltung des Nutzerkontos annehmen. Nimmt der Betreiber das Vertragsangebot des Nutzers nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.
  3. Die übermittelten Daten werden vom Betreiber grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Es obliegt dem Nutzer, seine Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und diese ggf. zu korrigieren.
4. Art und Umfang der Leistung des Betreiber
  1. Der Betreiber stellt mit Lifepilot eine auf dem Betriebssystem Android basierende App zur Verfügung, die den Nutzern die Möglichkeit bietet, Aufgaben ("Missionen") in der "Community" zu suchen, anzunehmen und ggf. erfolgreich abzuschließen. Nutzer können "Missionen" selbstständig erstellen und diese ohne Verzögerung für alle anderen Nutzer sichtbar veröffentlichen. Für das erfolgreiche Bestehen einer "Mission" erhält der Nutzer so genannte "Lifepoints" (virtuelle Punkte) und ggf. virtuelle Abzeichen des Betreibers.
  2. Der Betreiber bietet Nutzern die technische Möglichkeit, Lifepilot in dem von ihm zur Verfügung gestellten Rahmen zu nutzen. Lifepilot kann ausschließlich auf Hardware wie etwa Smartphones oder Tablets genutzt werden, die auf dem Betriebssystem Android basiert.
  3. Die auf Lifepilot von Nutzern veröffentlichten Inhalte werden vom Betreiber grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung des Betreibers dar.
  4. Lifepilot wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Der Betreiber bemüht sich jedoch, Lifepilot möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung von Lifepilot führen. Der Betreiber wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
  5. Der Betreiber ist berechtigt, seinen Service zu erweitern, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu ändern. Nach angemessener Vorankündigungsfrist ist er auch berechtigt, den Betrieb von Lifepilot einzustellen.
5. Pflichten des Nutzers, Verantwortlichkeit für Inhalte
  1. Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er im Rahmen der Registrierung, in ihm zur Verfügung gestellten Formularen, innerhalb von Missionen sowie innerhalb von Nachrichten und Kommentaren bereitstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Beiträge nicht gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstoßen. Verboten ist insbesondere
    • die Verwendung von Facebook- oder Google+-Fake-Accounts zur Anmeldung bei Lifepilot;
    • die Vortäuschung einer falschen Identität;
    • die Veröffentlichung unzulässiger Inhalte (z. B. Beleidigungen, Mobbing, Diskriminierung, rechtsextreme, jugendgefährdende, pornografische oder Gewalt verherrlichende Inhalte);
    • die Veröffentlichung von Inhalten, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
    • die Verletzung von Marken-, Urheber-, oder Persönlichkeitsrechten;
    • die Erstellung von risikobehafteten oder gefährlichen "Missionen", welche die Gesundheit des Nutzers und/oder Dritter gefährden könnten;
    • die Erstellung von Missionen, welche Tiere verletzen oder schädigen könnten;
    • die Erstellung von Missionen, welche Natur und Umwelt gefährden oder schädigen könnten;
    • die Verlinkung auf Inhalte die gegen geltendes Recht verstoßen oder sonstige unangemessene Inhalte;
    • der Einsatz von "Phishing" oder "Spam";
    • jegliche gewerbliche Nutzung ohne Vorliegen einer expliziten Zustimmung des Betreibers;
    • die Werbung für eigene oder fremde gewerbliche Leistungen;
    • der Upload von Schadprogrammen (z. B. Viren, Trojaner etc.), die dazu bestimmt sind, die Funktion von Software, Hardware oder Telekommunikationstechnik zu unterbrechen, zu deaktivieren, zu beschädigen, einzuschränken oder die zum Ziel haben, auf System-, Daten-, Passwort- oder andere Informationen von Lifepilot oder Dritten zuzugreifen oder diese zu beschädigen.
  2. Die bei Lifepilot eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem jeweiligen Nutzer zuzuordnen und geben nicht die Ansichten des Betreibers wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte übernimmt der Betreiber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, den Wahrheitsgehalt von Inhalten kritisch zu prüfen.
  3. Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben.
  4. Der Nutzer ist verpflichtet, Lifepilot nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit von Lifepilot nachteilig beeinflusst (z.B. Upload großer Dateien, Spam).
  5. Der Nutzer erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in seinen Einträgen (z.B. Missionen, etc.) verwendeten Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass durch seine Einträge keine Rechte Dritter und die guten Sitten verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur.
  6. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde.
6. Rechte des Betreibers
  1. Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB oder liegen dem Betreiber konkrete Anhaltpunkte hierfür vor, ist der Betreiber berechtigt ohne Vorankündigung und weitere Prüfung
    • damit zusammenhängende Einträge des Nutzers (z.B. Missionen, Kommentare, etc.) zu löschen,
    • Einträge im Rahmen des Bearbeitungsrechts gemäß Ziffer 8 zu ändern,
    • eine Abmahnung auszusprechen,
    • den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder
    • sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
    Welche Maßnahme der Betreiber ergreift, ist einzelfallabhängig und steht im billigen Ermessen des Betreibers.
  2. Wird ein Nutzer gesperrt, darf er Lifepilot nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren.
  3. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB rechtliche Schritte einzuleiten.
7. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber

Der Betreiber räumt den Nutzern ein einfaches, widerrufliches, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, Lifepilot und die darin enthaltenen technischen Funktionen im Rahmen dieser AGB zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine Nutzung zu geschäftlichen Zwecken ist nur in Rücksprache und mit schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber erlaubt.

8. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer
  1. Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern zur Verfügung gestellte Informationen für Lifepilot zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. Hiervon umfasst ist auch die Werbung des Betreibers für Lifepilot in elektronischen Medien (z. B. Internet, E-Mail-Newsletter) oder in Printmedien. Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich nicht ausschließlich und auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein.
  2. Sofern die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen für die dauerhafte Aufrechterhaltung des Betriebs von Lifepilot notwendig sind, gilt Ziffer 8.i mit der Maßgabe, dass dem Betreiber insoweit ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht eingeräumt wird. Dies gilt insbesondere für Inhalte von Missionen, die anderen Nutzern von Lifepilot zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Lifepilot auch nach dem Ausscheiden des Nutzers aus Lifepilot angezeigt werden müssen.
9. Vergütung

Der Betreiber stellt Lifepilot für den Nutzer kostenlos zur Verfügung. Eine Vergütungspflicht für die Nutzung von Lifepilot besteht daher nicht. Es können allerdings je nach Mobilfunktarif Kosten für den Datentransfer (z.B. Upload von Fotos) anfallen, die von dem Nutzer zu tragen sind.

10. Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte ihm gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellten Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung von Lifepilot geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

11. Haftung

Vom Nutzer eingestellte Missionen werden vom Betreiber nicht auf ihr Gefahrenpotential geprüft. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine persönliche Eignung für die Teilnahme an einer Mission zu prüfen. Die Teilnahme an Missionen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer oder Dritten aufgrund der Teilnahme an einer Mission entstehen. Im übrigen richtet sich die Haftung des Betreibers nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12. Laufzeit, Kündigung
  1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Das Vertragsverhältnis kann vom Nutzer ohne Angabe von Gründen jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und vom Betreiber mit einer Kündigungsfrist von einer Woche gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht u.a. dann, wenn der Betreiber Lifepilot beendet bzw. grundlegend umgestaltet.
  4. Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
13. Änderung der AGB

Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Die Änderung wird dem Nutzer rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen innerhalb von zwei Wochen zu widersprechen. Der Betreiber ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur sofortigen Kündigung berechtigt. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt oder ihnen nicht innerhalb der vorgenannten Frist widersprochen hat. Der Betreiber weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Widerspricht der Nutzer dem Angebot fristgerecht, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter.

14. Schlussbestimmungen
  1. Zur Kontaktaufnahme nutzt der Betreiber die E-Mail-Adresse des vom Nutzer verlinkten Facebook-Accounts bzw. Google+ Accounts oder die E-Mail Adresse welche auf dem mobilen Endgerät des Nutzers hinterlegt ist.
  2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  3. Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Betreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
  4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

B. Nutzerinformationen

1. Informationen zur Identität des Betreibers

Lifepilot UG (haftungsbeschränkt)
Zugspitzstr.10
82008 Unterhaching

Telefax: +49 89 61501204
E-Mail: info@lifepilot.me

Geschäftsführer: Frederik Weishäupl
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRB 207887

Wünsche, Anregungen, Fragen? Dann nutze unser Kontaktformular

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers (siehe oben).

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers (siehe oben).

4. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Um die App nutzen zu können, muss sich der Nutzer via Facebook oder Google+-Login für Lifepilot registrieren. Hierzu muss der Nutzer dem Betreiber das Auslesen von Nutzerdaten aus dessen Facebook- bzw. Google+-Nutzerkonto erlauben. Lifepilot liest die erforderlichen Nutzerdaten aus Facebook bzw. Google+ aus und speichert diese in einer eigenen Datenbank in der Amazon-Cloud. Die Freigabe der Nutzerdaten gegenüber dem Betreiber stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers innerhalb von zwei Tagen nach Zugang des Antrags durch Freischaltung des Nutzerkontos annehmen.

5. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert, kann vom Nutzer nach Abgabe seiner Vertragserklärung aber nicht mehr abgerufen werden.

6. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Eingabefehler kann der Nutzer vor Abgabe seiner Vertragserklärung über die üblichen Tastaturfunktionen seines Endgerätes korrigieren. Zur Korrektur seiner persönlichen Daten muss der Nutzer allerdings auf seine bei Facebook bzw. bei Google+ hinterlegten Daten zugreifen, da diese unverändert zu Lifepilot übertragen werden und dort vom Nutzer nicht mehr geändert werden können.

7. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

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